Gregor Schllgen  Historiker

U-Turn

24.05.2023 
Die Frage einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine beschäftigt die Politik seit dem Untergang der Sowjetunion, also seit den beginnenden neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Es gab Befürworter, nicht zuletzt in den USA. Und es gab Skeptiker. Zu diesen gehörten die Bundeskanzler der Jahre 1991 bis 2021, also Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel. Zu ihnen zählte aber auch Henry Kissinger.

Der amerikanische Diplomatiehistoriker und Außenpolitiker, der in wenigen Tagen seinen 100. Geburtstag feiern wird, ist nach wie vor einer der profiliertesten Analytiker der internationalen Beziehungen. Mit seinem Namen als Sicherheitsberater und Außenminister während der Präsidentschaften Richard Nixons und Gerald Fords verbinden sich großartige diplomatische Erfolge, allen voran die Annährung der Vereinigten Staaten an die Volksrepublik China, aber auch hoch problematische Aktivitäten, darunter direkte und mittelbare, politische und militärische Interventionen in Mittel- und Südamerika.

Bis zum russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 war Kissinger ein überzeugter Gegner einer Aufnahme der Ukraine in die NATO und begründete diese Position mit der strategischen Lage Russlands infolge des Zusammenbruchs der Sowjetunion: Würde man die Ukraine in die NATO aufnehmen, so sein Argument, stünden deren Truppen 500 Kilometer westlich von Moskau. Das festzustellen bedeutete natürlich auch für Kissinger nicht, über Angriffspläne der NATO zu spekulieren, sondern historisch begründete russische Ängste in Rechnung zu stellen.

Jetzt hat Kissinger in einem achtstündigen Interview mit dem Economistseine Position noch einmal erläutert – und bei dieser Gelegenheit revidiert. Das Gespräch ist weit mehr als eine Auseinandersetzung mit der derzeitigen Lage im Osten Europas. Es ist eine Analyse der Lage in der Welt.

Bezogen auf die Ukraine vollzieht Henry Kissinger eine bemerkenswerte Kehrtwende, plädiert für eine Aufnahme der Ukraine in die NATO und führt zwei sich scheinbar widersprechende Argumente ins Feld. Zum einen stelle Russland inzwischen für den Westen keine ernstzunehmende konventionelle Bedrohung mehr dar. Zum anderen sei die Ukraine dank der massiven westlichen Unterstützung eines der am besten und modernsten gerüsteten Länder Europas, verfüge aber über so gut wie keine strategische Erfahrung.

„Wenn der Krieg so endet, wie es heute aussieht – mit einem Russland, das viele der eroberten Gebiete verlieren, aber den [strategisch wichtigen Krim-Hafen] Sewastopol behalten wird –, könnten wir es mit einem enttäuschten Russland und einer enttäuschten Ukraine zu tun bekommen, also in anderen Worten mit einem Zustand der Unzufriedenheit“. Und weil der erfahrungsgemäß auf beiden Seiten ein latentes Bedürfnis nach Revision wachsen lässt, plädiert Kissinger jetzt für eine Aufnahme der Ukraine in die NATO: Diese Einbindung, so seine Prognose, werde das Land von einem nationalen Alleingang abhalten.

Keine Frage, der Vorschlag ist widerspruchsfähig und diskussionswürdig. Aber er ist nicht aus der Luft gegriffen, sondern basiert auf einer reichen theoretischen und praktischen Erfahrung. In diesem Sinne setzt Henry Kissinger die Pointe mit einer Empfehlung an Wladimir Putin: Würde der russische Präsident mit ihm sprechen, würde er ihm sagen, dass eine in die NATO integrierte Ukraine auch für sein Russland die sichere Variante sei. Dass Putin diese Sicht der Dinge teilt, darf man bezweifeln.