Gregor Schllgen  Historiker

Patient D.

08.08.2023 
Jetzt ist es also wieder so weit: Deutschland ist der „kranke Mann Europas“. Zuletzt wurde diese Diagnose in den ausgehenden Neunzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts gestellt. Damals waren es die europäischen Nachbarn, allen voran die Briten, die das seit rund zehn Jahren vereinigte Deutschland als Patienten mit erheblicher Ansteckungsgefahr wahrnahmen. Heute liegen die Deutschen mit ihrer Eigendiagnose vorn.

Die Symptome sind die gleichen: Wirtschaftliche Stagnation mit einer Tendenz zur Rezession, steigende Arbeitslosenzahlen, überforderte Sozialsysteme und andere mehr. Und heute wie damals gilt, dass die internationalen politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen einen maßgeblichen, allerdings nicht den entscheidenden Anteil an dieser Entwicklung haben. Mit kosmetischen Korrekturen war und ist dieser schwerwiegenden Diagnose nicht beizukommen. Gefordert ist eine durchgreifende Reform. Das lehrt die Geschichte.

Gut 20 Jahre ist es her, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder, ein Sozialdemokrat, am 14. März 2003 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung „Mut zum Frieden und Mut zur Veränderung“ verlas, die, einer Wortschöpfung seiner damaligen Ehefrau folgend, als „Agenda 2010“ in die Geschichtsbücher eingegangen ist. Für den eigentlichen Titel der Regierungserklärung gab es gute Gründe. Denn während sie im Bundeskanzleramt das Programm für die inneren Reformen ausarbeiteten, bereiteten die USA unter einem fadenscheinigen Vorwand ihren Krieg gegen den Irak vor.

Heute gilt selbst in den Reihen von Schröders damaligen Kritikern als ausgemacht: Das Reformprogramm des Jahres 2003 hatte einen maßgeblichen Anteil daran, dass der Patient Deutschland zum Musterschüler Europas wurde.

Auch 2023 sind viele, wenn nicht die meisten Probleme hausgemacht. Welche Rolle dabei die Demontage wesentlicher Elemente der Agenda 2010 spielt, sei dahingestellt. Sicher ist, dass diese Probleme nicht durch immer neue Subventionen und Improvisationen, sondern nur durch einen Kraftakt gelöst werden können.

Das setzt einen politischer Willen voraus – und die Bereitschaft der Gewählten, sich den zu erwartenden erheblichen Widerständen im Innern mit allen Konsequenzen auch für die eigene politische Zukunft zu stellen. Was das bedeuten kann, ist in meinem 2015 erschienenen Bericht Gerhard Schröder. Die Biographie nachzulesen.