Anerkennen

Kann man einen Staat anerkennen, der nicht existiert? Die Völkerrechtler sagen: Nein. Aber darum geht es im Falle Palästinas nicht. Hier geht es darum, einem geschundenen Volk eine Perspektive zu eröffnen, Terroristen wie der Hamas den Nährboden zu entziehen und Anschlägen wie dem Massaker vom 7. Oktober 2022 vorzubeugen. Ob das mit der Anerkennung eines palästinensischen Staates gelingen kann, wissen wir nicht. Aber welche Optionen haben wir sonst?

So sehen das auch fast 150 von 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, die inzwischen Palästina anerkannt haben. Dass jetzt auch Frankreich diesen Schritt vorbereitet - und sich andere westliche Staaten wie Großbritannien oder Kanada anschließen wollen -, ist kein Zufall.

Denn die Franzosen haben sich schon früh für die legitime Interessen des palästinensischen Volkes eingesetzt. Eine entscheidende Weichenstellung nahm Charles de Gaulle vor, der erste Präsident der Fünften Französischen Republik, mit dessen Namen sich hierzulande vor allem die wegweisende französisch-deutsche Aussöhnung verbindet.

Während des Gaulle und sein deutscher Partner – Bundeskanzler  Konrad Adenauer – die Zusammenarbeit intensivierten und Anfang 1963 vertraglich festschrieben, kühlte das Verhältnis de Gaulles zu David Ben-Gurion, einem der Gründer des Staates Israel und langjährigen Premierminister ab. Bis dahin war Frankreich die Schutzmacht Israels.

In seinen noch heute lesenswerten Erinnerungen an jene Jahre, die 1971 unter dem Titel „Memoiren der Hoffnung“ auch auf Deutsch erschienen sind, hat de Gaulle diesen Entfremdungsprozess nachgezeichnet. Selbstverständlich hielt es der französische Präsident für richtig, „dass dieses Volk wieder eine nationale Heimstatt“ gefunden hatte. De Gaulle sah darin auch „eine Art Ausgleich für die zahllosen Leiden“, deren „Höhepunkt die von Hitlerdeutschland begangenen Massaker darstellten“.

Andererseits erinnerte de Gaulle seinen israelischen Partner Ben-Gurion schon früh an die Rechte der Menschen, allen voran der Palästinenser, auf deren „Kosten“ und „Ländereien“ Israel „seine Souveränität begründet“ hatte. Als Ben Gurion dann von einem „Plan“ sprach, „vier oder fünf Millionen Juden in Israel anzusiedeln“, und zu erkennen gab, „die Grenzen bei erst bester Gelegenheit auszuweiten“, forderte de Gaulle ihn auf auf, „davon abzulassen“.

Das tat Tel Aviv aber nicht, im Gegenteil. In der Folge des sogenannten Sechstagekrieges vom Juni 1967, einem Präventivschlag gegen Ägypten, Syrien und Jordanien, besetzte Israel unter anderem den Gazastreifen, das Westjordanland und Ostjerusalem. Damit war für de Gaulle die rote Linie überschritten: Am 27. November 1967 nannte der französische Präsident auf einer Pressekonferenz, also vor aller Welt, Israel ein „selbstgewisses“ Elitevolk, dessen Ehrgeiz „kriegerisch“ sei und darauf hinauslaufe, „sich zu vergrößern“.

Schon Anfang der Sechzigerjahre hatte de Gaulle die militärische Zusammenarbeit mit Israel und insbesondere die Unterstützung beim Bau einer israelischen Atombombe eingestellt. Der französische Präsident konnte diese Schritte tun, weil andere Staaten, darunter die Bundesrepublik und die USA, ihre Waffenlieferungen an Israel intensivierten. Und weil die Vereinigten Staaten Tel Aviv fortan bei der Entwicklung und dem Bau der Atombombe halfen.

Als Israel am 6. Oktober 1973 überraschend von Ägypten und Syrien angegriffen wurde und militärisch kurzzeitig mit dem Rücken zur Wand stand, setzte es die Waffe ein. Aber nicht im Gefecht, sondern als Druckmittel: Am 9. Oktober 1973 stellte Tel Aviv seine taktischen Atombomben scharf und zwang damit die amerikanische Schutzmacht, ihre Militärhilfe während dieses sogenannten Jom-Kippur-Krieges massiv hochzufahren.

Dieses konkrete Szenario hat Charles de Gaulle nicht vorhersehen können. Doch er wusste, wozu Israel fähig ist. Zwar hat sich die Lage in der Region seither in vielfacher Hinsicht grundlegend geändert. Aber einige Themen - allen voran die nicht hinterfragbare Sicherheit Israels und das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat - sind geblieben und haben längst eine explosive Eigendynamik entwickelt. Ohne Kenntnis der Ursachen sind sie nicht lösbar. Im 9. Kapitel meines Buches Krieg. Hundert Jahre Weltgeschichte kann man das nachlesen.